Grundanliegen des Marken-, Patent- und Urheberrechts ist der Schutz des geistigen Eigentums. Es handelt sich bei diesen Rechten um so genannte Immaterialgüterrechte (Intellectual Property Law).
Grundsätzlich ist es zunächst so, dass von einer Nachahmungsfreiheit, also von der Freiheit, Ideen und Erfindungen anderer weiterverwenden zu dürfen, ausgegangen wird.
Dieses in unserem Grundgesetz und auch in den Verfassungen anderer freier Staaten verankerte Grundrecht ist jedoch abzuwägen und in Ausgleich zu bringen mit dem Interesse des jeweiligen Erfinders oder Urhebers am Schutz und an der Verwertung seiner geistigen Leistungen.
Das Urheberrecht ist im Wesentlichen das Recht des Werkschöpfers (Urhebers) an seinem individuellen geistigen Werk. Hauptanwendungsfälle sind vor allem künstlerische Leistungen jeglicher Art, aber auch journalistische Werke.
Der Patentrecht ist ein gewerbliches Schutzrecht, das technische Erfindungen schützen soll.
Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Zeichen - meist ein Wort- und/oder Bildzeichen - , welches dazu dient, Waren und Dienstleistungen des jeweiligen Inhabers zu kennzeichnen. Die Marke ist in der Regel ein entscheidender Bestandteil eines Unternehmens, so dass auf ihren Schutz ganz besonderer Wert gelegt wird.
Unsere Leistungen:
- Beratung und Unterstützung bei der Markenentwicklung im Hinblick auf die Schutzwirkung und Unterscheidbarkeit, Durchführung und Auswertung von Markenrecherchen
- Anmeldung von nationalen, internationalen und EU-Marken
- Geltendmachung und Durchsetzung von Ansprüchen bei Marken-, Firmen- und Kennzeichenverletzungen (Abmahnung, einstweilige Verfügung, Widerspruchs- und Löschungsverfahren),
- Abwehr unberechtigter Verletzungsansprüche
- Gestaltung und Überprüfung von Markenlizenzverträgen und Abgrenzungsvereinbarungen
Zuständiger Rechtsanwalt:
Marc Piegsa
